17.05.2019

Unser Europa

Eckdaten zur Europawahl 2019

 

Wie wird gewählt?

Jede wahlberechtigte Person erhält einen Stimmzettel, auf dem ein Wahlvorschlag oder eine Parteiliste angekreuzt werden kann. In Österreich besteht dieMöglichkeit, eine Vorzugsstimme an eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten zu vergeben. Wichtig: Der Name oder die Reihungsnummer der Kandidatin bzw. des Kandidaten muss auf den Stimmzettel geschrieben (und die dazugehörige Partei angekreuzt) werden.

Wer darf in Österreich wählen?

Alle österreichischen StaatsbürgerInnen, die spätestens am Tag der Wahl 16 Jahre alt sind. BürgerInnen anderer EULänder mit Wohnsitz in Österreich und Auslandsösterreicher, die zum Stichtag (12. März) in der Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sind, dürfen ebenfalls an der Europawahl teilnehmen. 

Wer darf kandidieren?

Die Kandidaten müssen stimmberechtigt und am Tag der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein gültiger Wahlvorschlag bedarf der Unterschrift von mindestens drei Abgeordneten zum Nationalrat oder der Unterschrift eines Abgeordneten des Europaparlaments. Ansonsten besteht die Möglichkeit, mindestens 2600 Unterstützungserkl.rungen einzubringen.

Wahlbehörden

Bei der Europawahl sind auf allen Ebenen die Wahlbehörden (Sprengel-, Gemeinde-, Bezirks- und Landeswahlbehörden sowie die Bundeswahlbehörde) in den Zusammensetzungen der letzten Nationalratswahl tätig. Die Stimmabgabe mittels Wahlkarte vor einer anderen Wahlbehörde, Briefwahl und durch eine „fliegende Wahlkommission“ ist möglich.

Die EU-Wahl und der Brexit

Beim EU-Gipfel am 10. April 2019, in der Nacht vor der Druckabgabe von GÖD-aktuell, haben sich die EU-27 auf eine Verlängerung der Austrittsfrist Großbritanniens bis zum 31. Oktober 2019 geeinigt. Damit ist eine Teilnahme Großbritanniens an der EU-Wahl möglich. Ursprünglich war durch den Austritt Großbritanniens, der am 29. März bzw. 12. April 2019 vorgesehen war, keine Teilnahme an der EU-Wahl vorgesehen. Die EU setzte sich von Beginn an für einen geregelten Brexit ein. Positiv festzuhalten in dieser schwierigen Situation sind der Zusammenhalt und die gemeinsame Linie der EU-Länder.

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