Wenn Sie Symptome aufweisen (Fieber, Husten, Kurzatmigkeit, Atembeschwerden etc.) oder befürchten erkrankt zu sein:

• zu Hause bleiben
• Kontakte zu anderen Personen minimieren
• Gesundheitstelefon 1450 anrufen und die Ratschläge genau befolgen

Weitere Informationen finden Sie unter www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus.html sowie https://www.ages.at/themen/krankheitserreger/coronavirus/.

Nein. Ein eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst (als „Vorsichtsmaßnahme“) gilt als ungerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst.

Ja. Zu den allgemeinen Regeln betreffend Krankenstand kommt die Verpflichtung hinzu, aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr und der Gefährlichkeit der Krankheit, die Diagnose COVID-19 dem Dienstgeber zu melden.

Zudem ist es aufgrund der Treuepflicht des Dienstnehmers empfehlenswert, den Dienstgeber von beabsichtigten bzw. stattgefundenen Reisen in ein/einem Covid-19-Risikogebiet zu informieren, sodass dieser allenfalls Schutzvorkehrungen treffen kann.

Quarantäne kann von der zuständigen Gesundheitsbehörde (Bezirksverwaltungsbehörden, Gesundheitsämter) verfügt werden.

Leidet die/der betroffene Bedienstete an keinen Beschwerden und kann ihre/seine Dienstleistung aufgrund einer allenfalls benötigten technischen Ausstattung und nach der Natur der Tätigkeit auch von zu Hause aus erbracht werden, hat sie oder er sich im Home-Office dienstbereit zu halten. Ob die oder der Bedienstete tatsächlich zur Dienstleistung herangezogen wird, ist vom jeweiligen Einzelfall abhängig und bestenfalls mit dem Dienstgeber abzusprechen. Ist die Erbringung der Dienstleistung im Home-Office nicht möglich, gilt das Fernbleiben als gerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst.

Als Krankenstand ist nur jene Zeit zu verstehen, die während der Quarantäne auch tatsächlich mit körperlichen Beschwerden einhergeht.

Darf ich als „Präventionsmaßnahme“ ohne behördlich festgestelltes Risiko einer Ansteckung zu Hause bleiben?

Wenn die/der Bedienstete selbst nicht erkrankt ist (z. B. auch keine Symptome einer anderen Erkrankung aufweist), jedoch das Risiko besteht, mit einer infizierten oder anderweitig risikobehafteten Person direkten Kontakt gehabt zu haben bzw. ärztliche Empfehlungen ausgesprochen wurden, zu Hause zu bleiben, ist abzuwägen, ob und welche dienstrechtlichen Maßnahmen im Einzelfall zu treffen sind.

Es sollte jedenfalls unverzüglich mit der/dem direkten Vorgesetzten bzw. dem Dienstgeber Kontakt aufgenommen werden, um die weiteren Schritte zu besprechen. Ein einseitiges Fernbleiben von der Dienststelle ohne behördliche Anordnung ist nicht zulässig.

Folgende dienstrechtliche Maßnahmen können als Präventivmaßnahmen vorsorglich getroffen bzw. im Einvernehmen mit der/dem Bediensteten vereinbart werden. Dabei ist im öffentlichen Dienst folgende Reihenfolge zu beachten (nicht für Lehrpersonen in dieser Art und Weise anwendbar):

1. Anordnung zur Dienstleistung bei entsprechender Interessensabwägung (z. B. auf Grund besonderer Dienstpflichten)
2. (Ad-hoc-)Vereinbarung von Home-Office/Telearbeit
3. Abbau von Zeitguthaben aus Gleitzeit bzw. Mehrdienstleistungen/Überstunden durch die/den Bediensteten
4. Verbrauch von Erholungsurlaub insb. bei jenen Bediensteten, die über genügend Resturlaub (ev. aus den Vorjahren) verfügen
5. Sofern die genannten Maßnahmen ausgeschöpft sind, ist ein Verzicht auf die Arbeitsleistung der/des Bediensteten als letztes Mittel möglich.

Fällt die ständige Betreuungsperson des Kindes aus bestimmten Gründen aus (z. B. aufgrund schwerer Erkrankung oder aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne), kommt eine Pflegefreistellung in Form der Betreuungsfreistellung nach § 76 Abs 1 Z 2 BDG und § 29f Abs 1 Z 2 VBG in Betracht.

Es wird Bediensteten in diesen Fällen allgemein empfohlen, sich ehestmöglich an ihre direkten Vorgesetzten zu wenden.

Wie oben beschrieben, kann der Dienstgeber mit der/dem betroffenen Bediensteten Telearbeit vereinbaren oder darauf hinwirken, dass Zeitguthaben aus Gleitzeit bzw. Mehrdienstleistungen/Überstunden oder auch allfällig bestehender Resturlaub verbraucht werden. Wenn damit das Auslangen nicht gefunden wird, kann der/dem Bediensteten Sonderurlaub gewährt werden (§ 74 BDG, § 29a VBG u. a.: „wichtige persönliche oder familiäre Gründe oder aus einem sonstigen besonderen Anlass“).

Bei Beamtinnen und Beamten bedarf eine Abwesenheit vom Dienst einer unverzüglichen Anzeige und Rechtfertigung (§ 51 Abs 1 BDG). Vertragsbedienstete haben eine Dienstverhinderung unverzüglich anzuzeigen und auf Verlangen den Grund der Abwesenheit zu bescheinigen (§ 7 Abs 1 VBG). Eine gerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst ist aktuell auch im Zusammenhang mit dem Wegfall von bisherigen Betreuungsstrukturen aufgrund der COVID-19-Krisensituation denkbar, wenn mit anderen Mitteln wie Telearbeit, dem Abbau von Zeitguthaben oder Sonderurlaub nicht das Auslangen gefunden werden kann.

Für Vertragsbedienstete kommt außerdem eine gerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst aus wichtigen, die Person betreffenden Gründen (§ 24 Abs 7 VBG) in Betracht.

Eine Pflegefreistellung kommt in diesen Fällen nur in Betracht, wenn das Kind selbst erkrankt ist.

Für Lehrpersonen finden die Möglichkeiten zum Verbrauch von Zeitguthaben und Resturlaub keine Anwendung. Analog zur Telearbeit, besteht für Lehrpersonen die Möglichkeit Distance-Learning zu vereinbaren (zum Distance-Learning siehe hierzu auch die Frage: „Muss ich in Krankenstand gehen, wenn ich einer Risikogruppe angehöre?“). Lehrpersonen können im Fall der Schließung des Kindergartens bzw. der Schule um Sonderurlaub aus familiären und persönlichen Gründen ansuchen. Ebenso kommt bei Erkrankung des Kindes eine Pflegefreistellung in Betracht.

Grundsätzlich gilt, dass die Lehrfächerverteilung für das gesamte Schuljahr aufrecht bleibt. Die Umstellung von Präsenzunterricht auf ortsungebundenen Unterricht ändert daran nichts. Die Lehrperson hat ihre lehramtlichen Pflichten (insb. Unterrichtserteilung, Erstellung von Materialien, etc.) im ortsungebundenen Unterricht zu erfüllen und erhält prinzipiell dieselbe Vergütung, die sie im Präsenzunterricht erhalten hätte.

Ausnahmen

Freigegenstände und unverbindliche Übungen entfallen für die Dauer des ortsungebundenen Unterrichts, es sei denn es liegen Ausnahmen vor, die in der COVID-19-Schulverordnung 2020/21 festgelegt wurden (§ 31 Abs 2, § 37). Unterrichtseinheiten, die im ortsungebundenen Unterricht nicht durchgeführt werden können, können nach Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts geblockt nachgeholt werden.

Ein eingeschränkter bzw. eingestellter Betrieb eines Schülerheims kann dazu führen, dass die entsprechenden Erzieherdienste von Lehrpersonen (inklusive ErzieherInnen) ebenso entfallen.

Dieser Entfall hat keinen Einfluss auf das Beschäftigungsausmaß und die daraus resultierenden Bezüge der Lehrpersonen. Die Bezahlung von Dauer-Mehrdienstleistungen, die nicht mehr benötigt werden, wird jedoch eingestellt. Wäre eine Lehrperson durch den Entfall „unterbeschäftigt“ (sie erbringt diese Dienste somit nicht als MDL), so sind ihr gegebenenfalls andere Tätigkeiten im entsprechenden Ausmaß zu übertragen (z. B. Ersatzbetrieb, Online-Formate).

Derzeit befinden sich SchülerInnen an AHS-Oberstufen, berufsbildenden höheren Schulen und Berufsschulen (aber nicht nur diese) grundsätzlich im Distance-Learning. Sie können aber klassen- bzw. tageweise an die Schulen zurückkehren, damit Leistungsfeststellungen und eine entsprechende Vorbereitung darauf erfolgen können.

Die Schulleitung oder die Schulbehörde kann für einzelne Schulstufen, Klassen oder Gruppen Ausnahmen vom ortsungebundenen Unterricht anordnen, u. a. um anberaumte Leistungsfeststellungen, abschließende Prüfungen sowie die Vorbereitungen auf Leistungsfeststellungen und abschließende Prüfungen durchzuführen.

Zu beachten ist weiters, dass fachpraktischer, Labor- und Werkunterricht grundsätzlich auch bei Anordnung von ortsungebundenem Unterricht stattfinden.

Ja, aber ausschließlich online.

Der Dienstgeber geht davon aus, dass die lehramtlichen Pflichten auch von zu Hause weiterhin wahrgenommen werden. Auf welche Art und Weise man den dienstlichen Pflichten im Home-Office nachkommt, sollte mit der Schulleitung besprochen werden.

Sollte die Erfüllung der lehramtlichen Pflichten mit den Betreuungspflichten gegenüber den eigenen Kindern nicht vereinbar sein, so kann um Sonderurlaub aus familiären und persönlichen Gründen angesucht werden.

Eine Pflegefreistellung kommt in diesen Fällen nur in Betracht, wenn das Kind selbst erkrankt ist.

Nein. Für die folgenden Personengruppen gelten spezielle Regelungen:

• Bedienstete, die der COVID-19-Risikogruppe angehören
• Lehrpersonen, die mit einer der COVID-19-Risikogruppe angehörenden Person im gemeinsamen Haushalt leben
• durch COVID-19 besonders psychisch belastete Lehrpersonen

Diese Fälle sind durch ein ärztliches Attest zu belegen, das nicht älter als eine Woche sein darf. Dieses kommt in den Personalakt.

Legt ein/eine Bedienstete(r) ein solches Attest vor, hat die/der DienststellenleiterIn zu prüfen, ob Homeoffice oder adäquate Änderungen der Arbeitsbedingungen erfolgen können, um das Infektionsrisiko so weit wie möglich zu reduzieren. Aufgaben, die im Homeoffice wahrgenommen werden können, sind von der/dem Bediensteten (weiter) wahrzunehmen bzw. dürfen ihr/ihm übertragen werden. Sollte ein Einsatz im Homeoffice nicht möglich sein, hat die/der Bedienstete Anspruch auf eine Dienstfreistellung.

Die Regelungen zu den COVID-19-Risikogruppen wurden aktuell bis 31.3.2021 verlängert.

Für Lehrpersonen gilt:

Sind adäquate Änderungen der Arbeitsbedingungen in der Schule nicht möglich, ist die Lehrperson von den Aufgaben freigestellt, die an der Dienststelle zu erbringen sind (insbesondere vom Präsenzunterricht, von der Betreuung und Beaufsichtigung von Schülern, von der Aufsichtsführung bei Prüfungen).

Aufgaben, die von zu Hause wahrgenommen werden können, sind von der Lehrperson weiterhin wahrzunehmen. Zu diesen Aufgaben gehören insbesondere der ortsungebundene Unterricht (Distance Learning, digitale Förderformate), Aufgaben im Zusammenhang mit Distance Learning (z. B. die Vorbereitung von Demonstrationsvideos für Distance Learning-Einheiten), das Wirken als „virtuelle Lehrperson“ (Erteilung von Präsenzunterricht im Wege der elektronischen Kommunikation, insbesondere an der Sekundarstufe II; jener Bundeslehrperson, die während einer solchen Unterrichtseinheit in der Klasse Aufsicht führt, werden je Einheit im alten Dienstrecht 0,525 Werteinheiten und im neuen Dienstrecht 0,63 Wochenstunden in die Lehrverpflichtung eingerechnet, außer es ist Teamteaching vorgesehen) und die digitale Betreuung von vom Präsenzunterricht befreiten Schülern. Umfasst sind auch Korrekturarbeiten, die Unterstützung der supplierenden bzw. den Unterricht in dieser Klasse übernehmenden Lehrperson bei der Vorbereitung, die Teilnahme an Konferenzen und/oder Teambesprechungen (etwa zur Qualitätsentwicklung) mittels elektronischer Tools oder etwa bei Klassenvorständen die Kommunikation mit Eltern und Erziehungsberechtigten.

Ob all diese Regelungen auch von den einzelnen Bundesländern übernommen wurde und somit auch für Landeslehrpersonen Anwendung finden, kann nicht abschließend beantwortet werden.

Aufgrund seiner Fürsorgepflicht, die auch den Schutz der Gesundheit der Bediensteten umfasst, wird der Dienstgeber gem. dem Erlass des BMKÖS vom 11. März 2020 keine Dienstreiseaufträge in Gebiete erteilen, für die explizite Reisewarnungen iZm COVID-19 bestehen. Informationen zu den Gebieten mit Reisewarnungen können auf der Homepage des BMEIA (www.bmeia.gv.at) abgerufen werden.

Bei Dienstreisen in Gebiete, für welche keine Reisewarnungen, aber allenfalls ein erhöhtes Sicherheitsrisiko besteht, wird abzuwägen sein, ob die Dienstreise unbedingt notwendig ist.

Bei einer bereits angeordneten Dienstreise erfolgt eine (neuerliche) Evaluierung und Entscheidung über deren Durchführung durch die Generalsekretärin / den Generalsekretär des zuständigen Ressorts.

Die Anweisungen der lokalen Gesundheitsbehörden zu beachten.

Urlaubsreisen können grundsätzlich nicht durch den Dienstgeber untersagt werden. Sollte aber eine Urlaubsreise in ein Gebiet erfolgen, für das eine Reisewarnung besteht und daraus eine (verschuldete) Dienstabwesenheit eintreten, sind negative besoldungsrechtliche Konsequenzen möglich.

Aufgrund der Treuepflicht des Dienstnehmers ist es jedenfalls empfehlenswert, den Dienstgeber von beabsichtigten bzw. stattgefundenen Reisen in ein/einem COVID-19-Risikogebiet zu informieren, sodass dieser allenfalls Schutzvorkehrungen treffen kann.

Aus EU-/EWR-Staaten sowie aus der Schweiz, Andorra, Monaco, San Marino, dem Vatikan und dem Vereinigten Königreich dürfen Personen uneingeschränkt einreisen, wenn sie aus einem in der Anlage A der COVID-19-Einreiseverordnung genannten Staat oder Gebiet einreisen und bei der Einreise glaubhaft machen, dass sie sich innerhalb der letzten zehn Tage ausschließlich in Österreich oder in einem in der Anlage A genannten Staat oder Gebiet aufgehalten haben. Personen, die bei der Einreise diese Voraussetzungen nicht erfüllen, haben unverzüglich eine zehntägige Quarantäne anzutreten. Die Quarantäne gilt als beendet, wenn ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 oder Antigen-Test auf SARS-CoV-2 frühestens am fünften Tag nach der Einreise durchgeführt wird und das Testergebnis negativ ist. Die Kosten für den Test sind selbst zu tragen.

Aus einem in der Anlage A der COVID-19-Einreiseverordnung genannten sonstigen Staat oder Gebiet dürfen Personen uneingeschränkt einreisen, wenn sie bei der Einreise glaubhaft machen, dass sie sich innerhalb der letzten zehn Tage ausschließlich in Österreich oder in einem in der Anlage A genannten Staat oder Gebiet aufgehalten haben.

Siehe hierzu: https://www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html

Zudem sollte der Dienstgeber informiert werden, falls der/die betroffene Bedienstete in Quarantäne verweilen muss und seinen Dienst nicht antreten kann bzw. sonstige wesentliche Informationen, die Maßnahmen für weitere Bedienstete im Rahmen der Fürsorgepflicht des Dienstgebers notwendig machen, vorliegen.

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Berufstätige: Der monatliche Mitgliedsbeitrag beträgt 1 % des Bruttobezuges, höchstens jedoch 1 % vom Referenzbeitrag, sprich derzeit € 28,17.

Pensionistinnen und Pensionisten: Der monatliche Mitgliedsbeitrag beträgt 0,5 % der Bruttopension, höchstens jedoch € 11,30.

Fixe Beiträge und Ermäßigungen: Studierende, Arbeitslose, Personen im Karenzurlaub oder Krankenstand ohne Bezüge € 1,80 monatlich. (Ausnahme: Karenzurlaub nach Mutterschutz oder Väterkarenzgesetz, siehe unten)

Schülerinnen und Schüler, Lehrlinge, Verwaltungsassistentinnen und Verwaltungsassistenten, Krankenpflegeschülerinnen und Krankenpflegeschüler und Präsenzdienerinnen und Präsenzdiener im Ausbildungsdienst (PiAD) € 1,10 monatlich.

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Während des Präsenzdienstes und des Zivildienstes ist die Mitgliedschaft beitragsfrei.

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Während der dienstrechtlichen Karenz beträgt der Mitgliedsbeitrag € 1,80 pro Monat.

Bei den oben angeführten Karenzen bleibt die GÖD-Mitgliedschaft auch in der beitragsfreien Zeit bzw. dem Zeitraum mit verminderten Beitragszahlungen aufrecht. Die Leistungen können wie gewohnt in vollem Umfang in Anspruch genommen werden.

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