01.07.2021

Zum Schutz der Bevölkerung

Mit Beginn der Pandemie begannen auch die Corona-Demos. Immer wieder mischen sich gewaltbereite Demonstranten darunter. Wie geht es den Polizistinnen und Polizisten, die seit über einem Jahr durch zahlreiche Zusatzaufgaben mehr als gefordert sind?

 

VON MAG.a LAURA ARI

„Was ich mir für mich und meine Kollegen wünsche? Gesund nach Hause zu kommen“, antwortet Conny Holzreiter im Interview mit „GÖD aktuell“. Die dreißigjährige Polizistin ist Bezirksinspektorin im 22. Wiener Gemeindebezirk. Seit über einem Jahr ist sie wie ihre Kolleginnen und Kollegen im Corona-Dauereinsatz. Zu den ohnehin schon fordernden Aufgaben der Polizei an sich kamen die Kontrollen der zahlreichen Maßnahmen und oftmals abgeänderte Verordnungen im Kampf gegen die Pandemie. Nicht immer werde ihnen dafür Verständnis entgegengebracht, erzählt Holzreiter, die Dienstführende einer Gruppe von sechs PolizeibeamtInnen ist. Und damit nicht genug, regelmäßig finden an den Wochenenden Corona-Demonstrationen statt – angekündigt, genehmigt oder nicht, die PolizistInnen sind vor Ort, um mögliche Ausschreitungen zu verhindern und TeilnehmerInnen wie PassantInnen zu schützen.

An ihren Einsatz an einem Sonntag im Jänner am Burgring in Wien erinnert sie sich mit Unbehagen zurück. Eine nicht genehmigte Corona-Demonstration zwischen dem Heldenplatz und dem Maria-Theresien-Platz entwickelte sich wesentlich drastischer als angenommen. Ein paar tausend Corona-Leugner wollten vom Heldenplatz über den Ring marschieren. „Wir bildeten eine Sperrkette rund um die Demonstranten, um sie davon abzuhalten“, berichtet Conny Holzreiter. „Da die Demonstration nicht genehmigt war, wussten wir nicht, mit wie vielen Teilnehmern wir zu rechnen hatten. Vor Ort waren es dann wesentlich mehr, als wir erwartet hatten. Im Vergleich zur Anzahl der Demonstranten waren es zu wenige Polizisten“, erinnert sie sich zurück. Als sie als Teil der Sperrkette in erster Reihe stand, kamen ihr die Demonstranten so nahe, dass nicht nur der Corona-konforme Abstand, sondern auch der Sicherheitsabstand von einer Armlänge, auf den die PolizistInnen immer achten, nicht eingehalten wurde. Trotz Visier und eigenem Mund-Nasen-Schutz fühlte sie sich unwohl.

Wichtige Erfolge der Polizeigewerkschaft:

Nachtzeitgutschrift:

Nach zähen und langwierigen Verhandlungen rund um die Anhebung der Nachtzeitgutschrift im Polizeidienst konnte im Zuge des Projektes „Gemeinsam Sicher“ die Anhebung der Nachtzeitgutschrift ab 1. Jänner 2018 von bisher 1 Stunde auf 1,5 Stunden und der Verbrauch der Gutschrift von bisher 6 Monaten auf 9 Monate erreicht werden. Die finanzielle Abgeltung wird von bisher 4,918 auf 7,377 Promille des Referenzbetrages erhöht. „Eine wirkliche Errungenschaft der Polizeigewerkschaft“, freut sich Vorsitzender der Polizeigewerkschaft Reinhard Zimmermann.

Bei psychischer Belastung:

Aufgrund eines Antrages der Polizeigewerkschaft ist seit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt zum Thema „Psychische Belastung“ folgendes gesetzlich verankert: Bei Anerkennung von akuten psychischen Belastungsreaktionen erfolgt eine nebengebührliche Gleichstellung mit Dienstverhinderung aufgrund eines Dienstunfalles. Zeiträume einer Dienstverhinderung aufgrund einer akuten psychischen Belastungsreaktion im Zusammenhang mit einem außergewöhnlichen Ereignis im Zuge der Dienstausübung führen zu keinem Ruhen der pauschalierten Nebengebühren. Zur Prüfung des Gesundheitszustandes ist eine von der Dienstbehörde angeordnete ärztliche Untersuchung vorgesehen. Ein wichtiger Punkt für die Kolleginnen und Kollegen, der damit erreicht wurde, da solche Vorfälle immer häufiger zu verzeichnen sind.

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