08.11.2020

Die Leistungen des öffentlichen Dienstes sind unverzichtbar

Sie bringen vollen Einsatz und geben jeden Tag ihr Bestes. Österreichs öffentlich Bedienstete begleiten unser Land mit Kompetenz und großem Engagement durch die Krise.

Corona hält uns in Atem. Trotz aller Herausforderungen und steigender Infektionszahlen steuert unser Land jedoch auf recht stabilem Kurs durch die Krise. Und das haben wir zu einem bedeutenden Teil dem Einsatz und der Belastbarkeit des Öffentlichen Dienstes zu verdanken. Dazu einige Beispiele:

Gesundheitsberufe: Im Fokus

Dreh- und Angelpunkt in Zeiten einer Pandemie ist zweifellos ein funktionierendes Gesundheitssystem. Hier machen sich – wie etwa die Lage in Spanien zeigt – gute Ausbildung und solide Verträge bezahlt, vor allem aber das bedingungslose Engagement kompetenter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Sie gehen jeden Tag an ihre Grenzen, werden nicht umsonst von der Politik und Medien gelobt. Doch, warnt Reinhard Waldhör, Vorsitzender der GÖD-Gesundheitsgewerkschaft, seien auch sie letztlich nur Menschen, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen sei unerlässlich: „Wir freuen uns über die große Anerkennung, die es in dieser schweren Zeit für die Gesundheitsberufe, insbesondere für die Kolleginnen und Kollegen in Medizin und Pflege, gibt. Aber auch unsere ,Heldinnen und Helden‘, die sich Tag und Nacht für das Leben anderer einsetzen, sind an den Grenzen ihrer Belastbarkeit angelangt.“ Das bestätigt auch Peter Maschat, Bereichsleiter und Vorstandsmitglied der GÖD sowie Vorsitzender des Zentralbetriebsrates der NÖ Landeskliniken und Pflege- und Betreuungszentren: „Es muss darauf geachtet werden, dass menschliche Grenzen beim Arbeitseinsatz nicht überschritten und so Helfer zu Hilfebedürftigen werden.“ Und: „Wir brauchen weiterhin eine gute Ausbildung für unsere Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe, damit wir auch in Zukunft anlassbezogen gerüstet sind.“ Darüber hinaus weist er auf die steigende Zahl psychischer Erkrankungen hin, die die Krise mit fortschreitender Dauer zunehmend begleiten. Depressionen und Angstzustände treten immer häufiger auch bei jungen Menschen auf. Maßnahmen in Balance seien das Mittel der Wahl, meint Maschat, frei nach dem Motto: So viel wie nötig, so wenig wie möglich. Dies sei wichtig, um eine Ausweitung der Krise auf die psychosoziale Gesundheit der Bevölkerung zu vermeiden.

Bezirkshauptmannschaften: Wo alles beginnt

Erste Anlaufstelle und Partner der Bevölkerung vor Ort sind die Bezirkshauptmannschaften. Dazu erklärt HR Dr. Waltraud Müllner-Toifl, Bezirkshauptfrau von Korneuburg: „Die Bezirksverwaltungsbehörden haben sich gerade in Krisensituationen seit mehr als 150 Jahren bewährt. Wir sind eine unverzichtbare Säule für die Gesellschaft. Eine derartige Situation hat unsere Generation in dieser Dramatik jedoch noch nicht erlebt.“ Bei den Bezirksverwaltungsbehörden – den Bezirkshauptmannschaften und den Magistraten – liegt die operative Zuständigkeit der von der Bundesregierung verordneten Maßnahmen, etwa bei der Umsetzung des Epidemiegesetzes und den darauf basierenden Verordnungen. Der Schwer punkt der Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirksverwaltungsbehörden liegt darauf, bei jedem neuen positiv getesteten Fall die erkrankte Person mit Bescheid abzusondern, deren Kontaktpersonen zu ermitteln und entsprechende weitere Absonderungsbescheide zu erlassen. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaften erledigen ihre vielseitigen Aufgaben auch in Zeiten von Corona in höchster Qualität“, zeigt sich der Bundesvorsitzende der GÖD-Landesverwaltung Peter Oberlehner zufrieden. Diese außerordentlichen Leistungen in Zahlen zu gießen, ist aufgrund der komplexen Struktur der Bezirksbehörden und der länderweit unterschiedlichen Organisation schwierig. In Niederösterreich allein ist laut Dr. Hans Freiler, Vorsitzender-Stellvertreter der GÖD, von Tausenden Überstunden die Rede, die seit Beginn der Krise Monat für Monat von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erbracht wurden.

Krisenstäbe: Das Mittel der Wahl

Zur Bewältigung der Herausforderungen, die diese Pandemie mit sich bringt, wurden auf Landes- und Bezirksebene Krisen- bzw. Einsatzstäbe gebildet, die im Schichtbetrieb im Einsatz sind. Ursprünglich wurden Krisenstäbe im uniformierten Bereich geschaffen, in der öffentlichen Verwaltung haben sie erst nach dem Hochwasser 2002 Einzug gehalten, erklärt Manfred Schoißengeier, Personalvertretungssprecher der Oberösterreichischen Bezirkshauptmannschaften und Leitender Referent der Gewerbeabteilung der BH Urfahr-Umgebung. Die Stabsarbeit ist für jedes Bundesland maßgeschneidert organisiert, oft sind sogar von einer Bezirkshauptmannschaft zur anderen unterschiedliche Zusammensetzungen notwendig. Dazu Schoißengeier: „In Oberösterreich gibt es 14 Bezirkshauptmannschaften, jede arbeitet mit einem für sie am besten passenden Stabsmodell, und das Land als Oberbehörde hat ebenfalls ein eigenes Modell. Unser Bezirk zählt zu jenen, die sehr früh hohe Fallzahlen an Corona-Infizierten aufwiesen. An der BH Urfahr-Umgebung arbeiten drei Stäbe zu je einem Tag Dienst von sieben bis 22 oder 23 Uhr, da wir alle Testergebnisse eines Tages abwarten, damit jeder Stab die Arbeit seines Tages abschließen kann.“ Der gravierendste Unterschied zu allen bisherigen Krisenfällen: Die Corona-Pandemie betrifft fast alle Bereiche des Öffentlichen Dienstes und alle Gebiete des Landes, sie ist weder strukturell noch geografisch eingrenzbar. Deshalb wurden – im Gegensatz zu örtlich beschränkten Katastrophenereignissen, wie wir sie bisher kannten – nicht nur Krisenstäbe vor Ort geschaffen, sondern auch überregionale Einsatzstäbe auf Bundesebene, allen voran der Corona-Krisenstab der Bundesregierung sowie Krisenstäbe im Bundeskanzleramt und in den einzelnenRessorts, etwa im Außen-, Innen-, Bildungs- oder Gesundheitsministerium, um nur einige zu nennen.

Polizei: Immer für Sie da

Ebenso wie das Bundesheer sind Österreichs Polizistinnen und Polizisten rund um die Uhr für die Sicherheit unseres Landes im Dienst. „Die Polizei ist immer da, wenn die Bevölkerung zu Recht wegläuft. Das ist nicht anders in Zeiten von Corona“, bringt Reinhard Zimmermann, Vorsitzender der Polizeigewerkschaft, den Einsatz seiner Kolleginnen und Kollegen auf den Punkt. Mehr als 2,2 Millionen Überstunden wurden zwischen Februar und Oktober geleistet, 36.474 Anzeigen in Verbindung mit dem Covid-19-Maßnahmengesetz und dem Epidemiegesetz erstattet, 4.310 Einsätze wurden österreichweit – mit Ausnahme von Wien – im Zusammenhang mit Contact Tracing gezählt sowie 92.834 QuarantäneÜberprüfungen. „Ohne Polizei wäre eine Bewältigung der Krise schlichtweg nicht machbar“, betont Zimmermann. Und fügt hinzu: „Wir sind trotz hoher Ansteckungsgefahr in gefährdeten Bereichen vor Ort und gehen dann nach Hause zu unseren Familien. Ich möchte daher an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen für ihren unermüdlichen Einsatz danken. Ich bin sehr stolz auf sie.“ Er hat Recht, wenn er sagt: „Außergewöhnliche Situationen erfordern eben auch außergewöhnliche Maßnahmen.“

Bundesheer: Verlässlicher Sicherheitspartner

Wo immer es Krisen oder Katastrophen gibt – sie sind da. Das Österreichische Bundesheer hat im Lauf der letzten Jahre bereits gezeigt, wie vielseitig einsetzbar es ist. Ob im Rahmen der Flüchtlingskrise, ob beim Schutz der Außengrenze, bei der Assistenzleistung im Rahmen der Cyber-Attacke auf das Außenministerium – oder aber auch jetzt im Rahmen der Corona-Pandemie. Seit März waren jeden Tag im Durchschnitt knapp 1.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegen Covid-19, im Frühjahr musste das Bundesheer als strategische Handlungsreserve des Staates aktiv unterstützen. Dabei wurde erstmalig seit Bestehen der Zweiten Republik sogar teilmobilgemacht. Der große Einsatz macht sich mittlerweile bezahlt: Mit der beabsichtigten Anhebung der Geldmittel für das Bundesheer um weitere 204 Mio. Euro im Jahr 2021 und damit um 8,3 Prozent gegenüber dem Niveau von 2020 wird jahrelangen Forderungen der GÖD-Bundesheergewerkschaft Rechnung getragen. „Für uns ist es natürlich besonders wichtig, dass die Investitionen rasch bei unseren Kolleginnen und Kollegen spürbar werden“, erklärt Mag. Walter Hirsch, Vorsitzender der GÖD-Bundesheergewerkschaft. „Gerade in der Krise müssen sich das Bundesheer und die öffentliche Verwaltung als verlässliche Sicherheitspartner der Bevölkerung beweisen. Unsere Kolleginnen und Kollegen leisten Hervorragendes, und die Bevölkerung dankt es mit steigendem Vertrauen und großem Verständnis für ein höheres Verteidigungsbudget.“

Justizwache: Einsatz hinter Gittern

In den österreichischen Justizanstalten haben die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zur Eindämmung des Corona-Virus nicht nur für die Insassen, sondern auch für die Justizwachebeamtinnen und -beamten sowie für die etwa 1.200 Zivilbediensteten zu massiven Veränderungen des Berufsalltags geführt. Während des Lockdowns wurde ein Gruppensystem eingeführt, heute befinden sich die Justizanstalten beinahe wieder im Normalbetrieb, berichtet Norbert Dürnberger, Vorsitzender des Zentralausschusses beim Bundesministerium für Justiz für die Bediensteten des Exekutivdienstes. Sieht man von der Maskenpflicht und den verschärften Ausgangs- und Besuchsbeschränkungen ab. „Wir arbeiten uns Tag für Tag vor. Die Situation wird von der Generaldirektion für Strafvollzug im BMJ evaluiert, und dann werden entsprechende Entscheidungen getroffen.“ Dass der Dienst kein einfacher ist, versteht sich von selbst und ist auch hinreichend bekannt. „Wir in der Justizwache haben ja das große Problem, dass es aufgrund des Schicht- und Wechseldienstes zu extrem vielen Antrittstagen kommen kann. Oft machen Kolleginnen und Kollegen bis zu 20 Tage am Stück Dienst“, beschreibt Dürnberger eine der größten Herausforderungen. Für die älteren Kolleginnen und Kollegen, die schon lange im Dienst sind, stellen diese Zeiten eine ganz besondere Belastung dar. Denn auch ohne Corona wird hinter Gittern seit Jahren stets am Limit gearbeitet.

Richter und Staatsanwälte: Krisenmanagement im Zeichen der Waage

Die Frage, wie viele Überstunden Richter und Staatsanwälte seit Beginn der Corona-Krise geleistet hätten, entlockt ihm ein Lächeln. „Wir haben keine fixen Dienstzeiten, deshalb gibt es bei uns auch keine Überstundenaufzeichnungen“, erklärt Mag. Christian Haider, Vorsteher des Bezirksgerichts Bruck an der Mur und Vorsitzender der Bundesvertretung Richter und Staatsanwälte in der GÖD. Nachdem während des Lockdowns nur dringende Fälle, wie etwa Strafsachen, Gewaltschutz oder Kindesabnahmen, verhandelt wurden, ist die Justiz nun mit der Aufarbeitung der Rückstände beschäftigt. Derzeit sei es darüber hinaus, so Haider, schwierig bis unmöglich, größere Verhandlungen abzuhalten, was sich vor allem auf Verfahren bei Bezirksgerichten nachteilig auswirke. Mit Sicherheit ist aufgrund der Krise jedoch mit vielen neuen Verfahren zu rechnen, die vor allem die Zivil- und Verwaltungsgerichte beschäftigen werden. Zu diesen sogenannten „CoronaCausen“ zählen unter anderem Mietrechtsstreitigkeiten, familiäre Krisen, Arbeits- und Sozialrechtsfälle, die Einklagung zahlloser offener Forderungen und Insolvenzen sowie Bescheidbeschwerden und Entschädigungsansprüche nach dem Epidemiegesetz. Zahlreiche Herausforderungen werden die Richter und Staatsanwälte daher über die Krise hinaus begleiten. Nur eine wird dann nicht mehr dazugehören: Verhandlungen mit Mundschutz.

Justizverwaltung: Justitia wird digital

Betrachtet man den Öffentlichen Dienst in Österreich in seiner Gesamtheit, so sind nach Angaben des Personaljahrbuches des Bundes 2019 die meisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bildungswesen (29,5 Prozent) und im Gesundheitswesen (23,5 Prozent) tätig. Auf Platz drei liegt mit einem Anteil von 14,9 Prozent die Allgemeine öffentliche Verwaltung, ein weites Feld mit den unterschiedlichsten Aufgaben. Die Hoheitsverwaltung gehört ebenso dazu wie die Arbeitsmarktverwaltung, die Justiz-, Unterrichts-, Finanz- oder Sicherheitsverwaltung, um nur einige zu nennen. Werfen wir, stellvertretend für alle anderen Bereiche, einen Blick auf die Situation in der Justiz- sowie der Finanz- und Zollverwaltung. Als eines der größten Probleme der Justizverwaltung seit Beginn der Krise erwies sich die Tatsache, dass mit Ausnahme von Grundbuch und Firmenbuch der elektronische Akt noch nicht zur Gänze realisiert wurde. Dennoch konnte mit kollektiver Anstrengung der Dienstbetrieb auch während des Lockdowns aufrechterhalten werden. Rückstände entstanden vor allem dort, wo Verhandlungen notwendig waren, also in der Zusammenarbeit mit Richtern und Staatsanwälten. Und besonders betroffen war die Gruppe der Gerichtsvollzieher, die ihrer Aufgabe entsprechend nicht in Homeoffice gehen konnten. Gerhard Scheucher, Vorsitzender der Bundesvertretung Justiz: „Unsere Kolleginnen und Kollegen haben wirklich ihr Bestes gegeben, sind auch spät am Abend, am Samstag oder zeitig in der Früh in die Kanzlei gegangen, um den anderen aus dem Weg zu gehen. Der einzige Vorteil von Corona ist“, fährt er fort, „dass die Fertigstellung des elektronischen Aktes als dringende Notwendigkeit erkannt wurde. Wir brauchen den elektronischen Akt, damit die Kolleginnen und Kollegen auch von zu Hause aus weiterarbeiten können, wenn die Infektionszahlen weiter steigen.“ Mittlerweile wurden die notwendigen Mittel bereitgestellt, an der Fertigstellung auch im normalen Verfahren, Exekution oder Außerstreitverfahren wird jetzt auf Hochtouren gearbeitet. So zieht Scheucher zufrieden Bilanz: „Ich möchte mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen für den Zusammenhalt bedanken. Wir haben Tolles geleistet und damit bewiesen, dass wir auch für den Notbetrieb bereit sind.“

Finanz- und Zollverwaltung: Rasch, zeitnah, effizient

Während ein Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzverwaltung auf Teleworking umstellte, waren speziell Zoll und Finanzpolizei auch während des Lockdowns vor Ort im Einsatz. Denn um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung erfüllen zu können, musste etwa die Warenabfertigung an der Grenze auch weiterhin klaglos funktionieren. Die Finanzpolizei wiederum kontrollierte die Umsetzung der von der Regierung angeordneten Unterstützungs- und Förderungsmaßnahmen, allen voran das Thema Kurzarbeit. Da in den Infocentern der Finanzämter während des Lockdowns kein Kundenverkehr stattfand, konnten Anfragen ausschließlich telefonisch beantwortet werden. Aufgrund des hohen Aufkommens – steuerliche und legistische Fragen, die sich aus den von der Regierung beschlossenen Maßnahmen ergaben, mussten beantwortet werden – wurde das Telefonservice erfolgreich ausgebaut. Nach der neuerlichen Öffnung der Infocenter verringerten Terminvereinbarungssysteme die Wartezeit für die Kundinnen und Kunden und verhinderten so Warteschlangen vor den Schaltern. „Seit Beginn der Corona-Krise standen die Finanzämter ohne Unterbrechung für Beratungsgespräche und Informationen zur Verfügung, um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu bearbeiten“, betont Herbert Bayer, Vorsitzender der GÖD-Finanzgewerkschaft. Auch Stundungsansuchen, Zahlungserleichterungen oder Familienbeihilfeanträge wurden rasch, zeitnah und effizient erledigt. Herbert Bayers Fazit: „Die Finanz- und Zollverwaltung ist auch in dieser schwierigen Zeit mit vollem Engagement für unsere Bürgerinnen und Bürger im Einsatz. Die Kolleginnen und Kollegen haben trotz großer Herausforderungen ausgezeichnete Arbeit geleistet.“

Lehrerinnen und Lehrer: Volle Flexibilität und Disziplin

Der Lockdown wurde für sie zu einem Härtetest der besonderen Art. Österreichs Lehrerinnen und Lehrern gelang es, auf völligem Neuland eine beachtliche Standfestigkeit zu beweisen. Der abrupte Umstieg auf Homeschooling und Distance Learning klappte angesichts dieser bemerkenswerten Herausforderung überraschend gut, in weiterer Folge trug auch der erfolgreich umgesetzte Schichtbetrieb an den Schulen dazu bei, die Infektionszahlen weiter einzudämmen. Paul Kimberger, Vorsitzender der GÖD-Pflichtschullehrer-Gewerkschaft und der ARGE-Lehrer/innen, über die Auswirkungen der Corona-Krise an den Schulen: „Die Ausnahmesituation erfordert von allen Beteiligten Flexibilität, Spontanität und Disziplin – eine Herausforderung, die auf beeindruckende Art und Weise gemeistert wird und zeigt, dass man sich auch in schwierigen Zeiten auf ,unsere Schule‘ verlassen kann.“ Nachdem das neue Schuljahr weitgehend im Regelbetrieb gestartet wurde, geben die erneut steigenden Infektionszahlen aktuell wieder Anlass zur Sorge. „Dass alles bisher so gut geklappt hat, ist nicht selbstverständlich und zeigt das umsichtige und flexible Management in der Krise. Aber die Lage an den Schulen spitzt sich zu“, stellt er besorgt fest. „Wir haben schon sehr viele Schüler und Lehrer in Quarantäne.“ Die kommenden Wochen werden die Belastbarkeit der Lehrerinnen und Lehrer erneut auf die Probe stellen. Fest steht für Kimberger schon jetzt: „Alle, die in diesem System arbeiten, haben große Anerkennung und hohe Wertschätzung verdient.“ Eine Anmerkung noch zu unseren Größten und Kleinsten. Der Situation an den Universitäten ist ab Seite 20 ein ausführlicher Beitrag gewidmet. Was Österreichs KindergartenpädagogInnen betrifft, so zählen auch sie zu wichtigen Systemerhaltern in der Corona-Krise. Sie arbeiten unter besonders heiklen Rahmenbedingungen, denn die Einhaltung der allgemeinen Regeln – Abstand halten, kein Körperkontakt – ist im Kindergarten nicht möglich. Aber eines ist klar: Ohne sie wären andere Berufsgruppen nicht verfügbar.

Fazit

Österreichs öffentlich Bedienstete beweisen in diesen herausfordernden Zeiten einmal mehr, dass Verlass auf sie ist. Eine Tatsache, die auch von der Bevölkerung wahrgenommen wird, wie eine von der GÖD in Auftrag gegebene repräsentative IMAS-Umfrage zeigt: Mehr als drei Viertel der Befragten sind der Auffassung, dass der Öffentliche Dienst die gesamte Situation in der Krise gut im Griff hat. Vier von fünf Österreichern attestieren den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Maßnahmen wie Quarantäne oder Ausgangsbeschränkungen gut und objektiv umgesetzt zu haben. Fast ebenso viele, nämlich 78 Prozent, haben trotz Einschränkungen und wirtschaftlicher Sorgen Vertrauen in den Staat und seine Einrichtungen. Und 77 Prozent der Befragten waren der Ansicht, dass das Gesundheitssystem gut auf die Krise vorbereitet war. „Die Österreicherinnen und Österreicher setzen großes Vertrauen in den Öffentlichen Dienst“, betont GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl. Ein starker, aktiver Staat mit einer entsprechenden Ressourcenausstattung – das ist es, was von der Bevölkerung gewünscht werde: „In Krisensituationen kommt den öffentlichen Organisationsstrukturen eine besondere Bedeutung für das Funktionieren der Gesellschaft zu.“

Text: Von DR.IN MICHAELA BAUMGARTNER, erschienen im GÖD-Magazin 6/20, gesamtes Magazin nachlesen

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